Der SPD-Landesverband wird den ersten digitalen Landesparteitag in Baden-Württemberg ausrichten. Das hat der Landesvorstand gestern einstimmig beschlossen. „Wir wollen die Demokratie ins digitale Zeitalter bringen“, so der SPD-Generalsekretär Sascha Binder. „die SPD ist schon seit langem eine innovative politische Kraft in diesem Land, und wir freuen uns auf die Möglichkeit, dies erneut unter Beweis zu stellen.“ Der digitale Parteitag wird am 14. November stattfinden. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken werden sich mit einer Rede an die Delegierten und Gäste wenden.
Die Digitalisierung des Parteitags soll außerdem ein Zeichen setzen dafür, dass die SPD auch unter Pandemiebedingungen die Partei der Basisbeteiligung bleibt. „Bei uns wird digitale Beteiligung grundsätzlich großgeschrieben“, erklärt Sascha Binder, „Durch den Aufbau der digitalen Plattform „Rotes Netz" als Mitgliederplattform und dem Ausbau unserer Community haben wir den Beweis angetreten, dass wir in Sachen Digitalisierung vorangehen. Der digitale Landesparteitag ist da nur der nächste logische Schritt.“
Inhaltlich wird bei diesem Parteitag neben den grundsätzlichen Weichenstellungen für den Wahlkampf auch das Wahlprogramm verhandelt. „Auch bei der Erarbeitung des Wahlprogramms wurde die Öffentlichkeit durch eine Dialogtour eingebunden, die SPD-Mitglieder hatten die Gelegenheit sich durch thematische Videokonferenzen sowie im Roten Netz zu beteiligen“, erklärt Binder. Beim Parteitag soll das Wahlprogramm beschlossen und der Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten gekürt werden.
Im Rahmen des digitalen Parteitags werden die Delegierten bei einer Urnenwahl an mehreren Standorten im Land die Gremien der Landespartei und den Landesvorsitzenden wählen, deren Amtszeit ausläuft. „Wir wollen nicht, dass sich alle Delegierten In diesen Zeiten an einem Ort treffen, aber wir ermöglichen so trotzdem rechtssichere Wahlen und Abstimmungen“, so Binder. Das Präsidium der SPD Baden-Württemberg wird sich für den digitalen Landesparteitag unter Wahrung der Abstandsregeln physisch an einem Ort versammeln. Die Delegierten werden per Videokonferenz hinzugeschaltet. „Rechtlich wäre es möglich gewesen, den Parteitag in Präsenz durchzuführen. Natürlich hätten wir uns auch gerne alle mal wiedergesehen“, ergänzt Sascha Binder, „aber wir sind gut vorbereitet und aufgestellt, den Parteitag digital durchzuführen und haben dabei den Gesundheitsschutz im Blick.“
