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Gemeinderatsfraktion
08.07.2021 | Gemeinderatsfraktion
Endlich tut sich etwas. Die Debatte zum 500-jährigen Gedenken der Unterzeichnung des Weingartner Vertrages vom 17. April 1525 nimmt mit dem Beschluss des Gemeinderates konkrete Formen an.
19.12.2020 | Gemeinderatsfraktion
Beschluss:
Die Ziffern 10 (Städtepartnerschaften), 11 (Verkauf von Kunstgegenständen), 13 (Schulbuslinie Vorderer Ochsen) und 14 (Erhöhung Entgelte Kindergarten für Geschwisterkinder) werden aus dem Konsolidierungskonzept herausgenommen.
18.12.2020 | Gemeinderatsfraktion
Beschluss:
Für Weingarten soll ein Baumpflanzprogramm erstellt werden, welches sich in der konkreten Ausgestaltung an den nachfolgenden Ziffern orientieren soll.
17.12.2020 | Gemeinderatsfraktion
Beschluss:
Zur Erzielung zusätzlicher Einnahmen wird eine Sondernutzungssatzung erlassen. Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, dem Gemeinderat einen Entwurf zum Erlass einer Sondernutzungssatzung vorzulegen.
16.12.2020 | Gemeinderatsfraktion
Seit Jahren gibt es bei den Haushaltsberatungen in Weingarten ein Grundritual. Dies lautet (spätestens seit dem Krankenhausdesaster): „Wir sind in einer besonderen Notlage“. Und dann kommt die Forderung: „Jetzt muss alles auf den Tisch!“. Dabei handelt es sich dann aber nicht um ein „Tischlein deck dich“, sondern eher um einen „Esel streck dich“. Und wenn wir nichts, oder nicht genug tun, droht „der Knüppel aus dem Sack“ von der Kommunalaufsicht des Regierungspräsidiums.
22.07.2020 | Gemeinderatsfraktion
„Der höchste nicht gedeckte Platzbedarf im Pflegebereich besteht im Raum Weingarten“, so heißt es im Seniorenpolitischen Konzept für den Landkreis Ravensburg.
16.07.2020 | Gemeinderatsfraktion
"Es gibt keine kleinen Weingärtler mehr“
Dies war noch vor wenigen Jahren fast so unvorstellbar, wie der Verlust des 14 Nothelfer als Haus der medizinischen Grundversorgung.
15.05.2020 | Gemeinderatsfraktion
Weingarten hat ein reiches kulturelles Erbe, welches geschätzt, gepflegt und gewürdigt werden muss. Daran ändert auch die Ablehnung des aktuellen Antrages, den Blutritt in das bundesweite Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes der UNESCO aufzunehmen, nichts.
07.05.2020 | Gemeinderatsfraktion
Der Altdorfer Wald geht auch Weingarten an. Schließlich ist Weingarten mit seinem früheren Namen Altdorf namensgebend für dieses Waldgebiet, das bis an unsere Stadt heranreicht.
02.05.2020 | Gemeinderatsfraktion
Dass unser Feuerwehrhaus den Anforderungen und Standards nicht mehr gerecht wird und dass ein Neubau mit hohen Investitionen erforderlich ist, ist Fakt und auch so beschlossen.
Die Feuerwehr ist eine der wichtigsten Einrichtungen in unserer Stadt, die wir unterstützen und fördern müssen. Dies tun wir in größtem Respekt und Dankbarkeit für die Männer und Frauen, die sich in diesem Dienst für uns einsetzen.
25.04.2020 | Gemeinderatsfraktion
Weingarten hat die kleinste Fläche der kreisfreien Städte in Baden-Württemberg; deshalb sollte in besonderem Maße schonend mit ihr umgegangen werden.
20.04.2020 | Gemeinderatsfraktion
Nach dem Ausbau und der Wiedereröffnung der Kreisstraße im Lauratal sollte überlegt werden, wie diese Straße auch für den ÖPNV nach Schlier und zu den Umlandgemeinden genutzt werden kann.
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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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02.05.2024, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr WebSoziCMS-Schulung für Anfänger:innen
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