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Kommunalpolitik
25.02.2019 | Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das eindeutige Votum der Freiburgerinnen und Freiburger für den neuen Stadtteil Dietenbach ausdrücklich begrüßt.
„Dieser Bürgerentscheid ist ein deutlicher Auftrag an die Politik, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er hat Gewicht weit über die Stadt Freiburg hinaus“, erklärte Stoch am Sonntagabend. „Gratulation an Oberbürgermeister Martin Horn und an die Freiburger SPD für deren klare Haltung.“
24.02.2019 | Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
SPD-Landeschef Andreas Stoch hat sich angesichts des Wahlsiegs von Thomas Keck bei der Oberbürgermeisterwahl in Reutlingen „vollkommen überwältigt“ gezeigt. „Das ist einfach grandios. Es war hauchdünn, ein echter Wahlkrimi, spannender als jeder Tatort – aber gewonnen ist gewonnen! Herzlichen Glückwunsch an Thomas Keck, an sein Team und an die ganze Reutlinger SPD! Das war spitzenmäßig“, so Stoch, der am Sonntagabend bei der Wahlparty in Reutlingen mit dabei war.
10.10.2018 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ravensburg
KREIS RAVENSBURG (spd) – Wie sozialdemokratische Politik in Baden-Württemberg aussieht, darum geht es in der zweiten Veranstaltung der Kreis-SPD in ihrem Politischen Herbst.
Am Donnerstag, 18. Oktober, 19 Uhr, empfängt die Kreisvorsitzende Heike Engelhardt Andreas Kenner MdL in der „Mälze“ in Bad Waldsee. „Wir werden die Versprechen der grün-schwarzen Landesregierung zur parlamentarischen Halbzeit kritisch unter die Lupe nehmen“, kündigt Heike Engelhardt an.
Unter dem Motto „Mehr Schein als Sein - Große Überschriften, kaum Inhalte“ beleuchten derzeit die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion den Anspruch der Regierung im Koalitionsvertrag und die Wirklichkeit ihres bisherigen zweieinhalbjährigen Wirkens. Bei der Veranstaltung wird der SPD-Abgeordnete Andreas Kenner aus Kirchheim, der innerhalb der SPD-Landtagsfraktion für den Bereich Soziales und Integration zuständig ist und außerdem im Petitionsausschuss sitzt, auch die Konzepte und Zukunftsentwürfe der SPD-Landtagsfraktion für die drängenden Fragen in diesem Land vorstellen: Wohnungsnot, Hausarztsterben im ländlichen Raum, lange Staus und Fahrverbote sowie die hohen Beiträge für Kindertagesstätten, die viele Eltern finanziell erheblich belasten. Im Anschluss an den Vortrag besteht die Möglichkeit, Fragen an den Referenten/die Referentin zu stellen. Die Diskussion moderiert der Bad Waldseer Ortsvereinsvorsitzende Oliver Hofmann.
23.01.2018 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ravensburg
KREIS RAVENSBURG (spd) – Mit der Diskussion um die Zukunft der gewerblichen Schulen im Kreis Ravensburg hat sich der SPD-Kreisvorstand in seiner jüngsten Sitzung befasst. Für Unverständnis sorgt die Haltung der Kreisverwaltung. „Da sollen in einem Hauruck-Verfahren nun Nägel mit Köpfen gemacht werden, anstatt die Argumente transparent und öffentlich auszutauschen“, kritisierte die Kreisvorsitzende Heike Engelhardt.
02.12.2017 | Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!
09.07.2017 | Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Wir gratulieren Julian Christ ganz herzlich zur Wahl als Bürgermeister von Gernsbach.
Der 30-jährige Julian Christ setzte sich bei der Wahl deutlich mit 83,6 Prozent der Stimmen gegen seine vier Mitbewerber*innen durch. Dank geht auch an den bisherigen Bürgermeister Dieter Knittel.
21.12.2016 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ravensburg
Die Verwaltung hat diesmal einen Haushalt vorgelegt, der in dem üblichen und ordentlichen Verfahren zu Stande gekommen ist. Wir erinnern uns, dass der letzte Haushalt in einer Art Mischverfahren entstanden ist. Wichtige Eckpunkte sind vorab im Verwaltungsausschuss beschlossen worden. Was dann dazu geführt hat, dass der Landrat im Kreistag bei der Haushaltseinbringung selbst in mahnende Distanz zu seinem eigenen Haushalt gegangen ist.
28.02.2016 | Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Fast ein Vierteljahrhundert regiert er Ulm: Oberbürgermeister Ivo Gönner räumt nun den Rathaussessel. Ein Besuch bei einem der dienstältesten Oberbürgermeister Deutschlands.
05.07.2015 | Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat Peter Kurz zu dessen heutiger Wiederwahl als Oberbürgermeister von Mannheim herzlich gratuliert. „Das ist ein klares Ergebnis. Der eindeutige Wahlsieger heißt Peter Kurz“, sagte der SPD-Chef am Sonntagabend vor Ort in der Quadratestadt.
11.03.2015 | Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Für Vorhaben der städtebaulichen Erneuerung erhalten Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg im Programmjahr 2015 insgesamt 205,1 Millionen Euro. Damit werden landesweit 310 Vorhaben gefördert, davon 88 neue Maßnahmen. Für 222 bereits laufende Vorhaben werden die Mittel aufgestockt.
25.07.2014 | Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Die Bertelsmann Stiftung hat in ihrem heute veröffentlichten „Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme“ Baden-Württemberg erneut eine sehr gute Qualität in der frühkindlichen Bildung bescheinigt. „Beim Ausbau der Kita-Plätze steht in Baden-Württemberg die Qualität im Vordergrund. Unser Credo lautet: Jeder Platz muss ein guter sein“, betont Staatssekretärin Marion von Wartenberg.
07.07.2014 | Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Laura Bader aus Rastatt und Michael Medla aus Nürtingen schafften als 20-Jährige auf Anhieb den Sprung in den Gemeinderat und Kreistag. Michael Medla wurde Stimmenkönig der SPD in Nürtingen. Wir haben sie nach ihren Wahlkampferfahrungen befragt.
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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15.05.2024, 19:00 Uhr "Kurz & bündig: Kommunikation in kontroversen und emotional aufgeladenen Gesprächen"
Mit Martin Ziegenhagen
In diesem fünfzehnminütigen Kompaktinput erhälst du eine Einführung zu Dekonstru …
