Gemeinderatsfraktion
17.12.2020 | Gemeinderatsfraktion
Beschluss:
Zur Erzielung zusätzlicher Einnahmen wird eine Sondernutzungssatzung erlassen. Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, dem Gemeinderat einen Entwurf zum Erlass einer Sondernutzungssatzung vorzulegen.
16.12.2020 | Gemeinderatsfraktion
Seit Jahren gibt es bei den Haushaltsberatungen in Weingarten ein Grundritual. Dies lautet (spätestens seit dem Krankenhausdesaster): „Wir sind in einer besonderen Notlage“. Und dann kommt die Forderung: „Jetzt muss alles auf den Tisch!“. Dabei handelt es sich dann aber nicht um ein „Tischlein deck dich“, sondern eher um einen „Esel streck dich“. Und wenn wir nichts, oder nicht genug tun, droht „der Knüppel aus dem Sack“ von der Kommunalaufsicht des Regierungspräsidiums.
22.07.2020 | Gemeinderatsfraktion
„Der höchste nicht gedeckte Platzbedarf im Pflegebereich besteht im Raum Weingarten“, so heißt es im Seniorenpolitischen Konzept für den Landkreis Ravensburg.
16.07.2020 | Gemeinderatsfraktion
"Es gibt keine kleinen Weingärtler mehr“
Dies war noch vor wenigen Jahren fast so unvorstellbar, wie der Verlust des 14 Nothelfer als Haus der medizinischen Grundversorgung.
15.05.2020 | Gemeinderatsfraktion
Weingarten hat ein reiches kulturelles Erbe, welches geschätzt, gepflegt und gewürdigt werden muss. Daran ändert auch die Ablehnung des aktuellen Antrages, den Blutritt in das bundesweite Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes der UNESCO aufzunehmen, nichts.
07.05.2020 | Gemeinderatsfraktion
Der Altdorfer Wald geht auch Weingarten an. Schließlich ist Weingarten mit seinem früheren Namen Altdorf namensgebend für dieses Waldgebiet, das bis an unsere Stadt heranreicht.
02.05.2020 | Gemeinderatsfraktion
Dass unser Feuerwehrhaus den Anforderungen und Standards nicht mehr gerecht wird und dass ein Neubau mit hohen Investitionen erforderlich ist, ist Fakt und auch so beschlossen.
Die Feuerwehr ist eine der wichtigsten Einrichtungen in unserer Stadt, die wir unterstützen und fördern müssen. Dies tun wir in größtem Respekt und Dankbarkeit für die Männer und Frauen, die sich in diesem Dienst für uns einsetzen.
25.04.2020 | Gemeinderatsfraktion
Weingarten hat die kleinste Fläche der kreisfreien Städte in Baden-Württemberg; deshalb sollte in besonderem Maße schonend mit ihr umgegangen werden.
20.04.2020 | Gemeinderatsfraktion
Nach dem Ausbau und der Wiedereröffnung der Kreisstraße im Lauratal sollte überlegt werden, wie diese Straße auch für den ÖPNV nach Schlier und zu den Umlandgemeinden genutzt werden kann.
15.04.2020 | Gemeinderatsfraktion
Die Entwicklung beim Krankenhaus 14 Nothelfer läuft weiter in die falsche Richtung, statt das Krankenhaus zu nutzen, ist es nun geräumt worden. Die letzten dort betreuten älteren Menschen, die zur Risikogruppe gehören, wurden nach Hause geschickt.
17.12.2019 | Gemeinderatsfraktion
SPD – Gemeinderatsfraktion
Doris Spieß, Birgit Ewert, Udo Mann
Rede zum Haushaltsplan der Stadt Weingarten für das Jahr 2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
nachdem meine Vorredner unsere Aufmerksamkeit schon mit umfangreichen Ausführungen in Anspruch genommen haben, möchte ich wesentliche Punkte für die SPD-Fraktion ausführen. Schwerpunkt: Stadtentwicklung
14.12.2019 | Gemeinderatsfraktion
Weingarten im Blick: Aus den Fraktionen des Gemeinderats
SPD-FRAKTION Doris Spieß, Birgit Ewert und Udo Mann
Pawlowscher Reflex der Kämmerei
Man spricht von einem Pawlowschen Reflex, wenn auf einen Reiz hin eine automatisch ablaufende Reaktion erfolgt. Der Nobelpreisträger Pawlow hat diesen Reflex beim Speichelfluss von Hunden ermittelt.
Mit Hunden hat auch der Pawlowsche Reflex der Weingärtner Kämmerei zu tun. Aber in ganz anderer Weise – nämlich mit der Hundesteuer. Immer dann, wenn in der Stadtkasse Ebbe ist – und das ist ja regelmäßig der Fall – folgt die quasi automatisch ablaufende Reaktion: Hundesteuer erhöhen!
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
22.03.2024 12:24 Eine starke Wirtschaft für alle – Mehr Arbeitskräfte für unser Land
Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de
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