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beim gemeinsamen Internetauftritt von SPD-Ortsverein und SPD-Gemeinderatsfraktion in Weingarten.
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Viel Spaß beim Stöbern wünschen Ihnen

Doris Spieß SPD-Ortsvereinsvorsitzende
Reinhold Entreß Webmaster der SPD Weingarten

 

14.01.2019 | Topartikel Gemeinderatsfraktion

Wünsche der SPD-Gemeinderatsfraktion für das Jahr 2019

 

Wie in den vergangenen Jahren wünschen wir der Stadt und den Bürgerinnen und Bürger für 2019 alles Gute. Besonders wünschen wir, dass …

 

  • die Schulsanierung endlich vorankommt und auch Zuschüsse dann noch fließen, wenn wir sie dringend brauchen.

  • die Einsicht wächst, dass auch Kitas Bildungseinrichtungen sind, die wie die Schulen beitragsfrei werden müssen.

  • das Maschinenfabrikgelände nicht weiter unter dem Namen der Firma entwickelt wird, die der „Ma-Fa“ letztlich den Garaus gemacht hat.

  • unsere Geflüchteten sich weiter gut in unsere Gesellschaft integrieren.

  • keine Wohnungen und vor allem keine historischen Gebäude aus städtischem Besitz veräußert werden.

  • bezahlbare Wohnungen und Mehrgenerationenhäuser statt hochpreisige Investorenwohnungen gebaut werden.

  • innerstädtische Baulücken geschlossen werden, statt die knappen Flächen am Stadtrand zu bebauen.

  • die städtischen Anlagen und Grundstücke so gepflegt und eingesät werden, dass sie etwas zum Erhalt der Biodiversität beitragen können. 

  • die Bereitschaft fürs Ehrenamt auch zu mehr Kandidaturen bei den Kommunalwahlen im Mai führt.

  • jedem bei Wahlen bewusst ist, dass rechte Populisten keine Probleme lösen, sondern Probleme schaffen.

Dem OB gelten unsere besten Genesungswünsche und dass er bald an der Erfüllung dieser Anliegen aktiv mitwirken kann.

 

Zur Umsetzung unserer Wünsche:

“Facta non verba numerant”

(Taten nicht Worte zählen)

 

11.01.2019, Doris Spieß für die SPD-Gemeinderatsfraktion

19.01.2019 | Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: Grünen-Beschluss auf gestaffelte Kitagebühren ist „reiner Papiertiger“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als „reinen Papiertiger“ bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. „Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig“, so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung „von vorne bis hinten“ nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - „und das ist so falsch wie unnötig“.

16.01.2019 | Europa von SPD Baden-Württemberg

Brexit: Stoch verurteilt „Verantwortungslosigkeit der Konservativen“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

„Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“

14.01.2019 | Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“

 

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

07.01.2019 | Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

 

Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren

02.01.2019 | Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Ravensburg

Rudolf Bindig: Haushaltsrede zum Kreis-Etat 2019

 

Rudolf Bindig: "Die Beratung des Haushalts für das kommende Jahr ist immer ein besonderes Ereignis im Jahresablauf der Arbeit des Kreistages. Diesmal hat es dazu im Vorfeld zwei Besonderheiten gegeben.
Da ist einmal das Verhalten des Landrates selbst. Erinnern wir uns. Schon bei der Vorlage des ersten Haushaltes, der unter der Verantwortung von Herrn Landrat Sievers im Herbst 2015 für das Haushaltsjahr 2016 vorgelegt wurde, gab es einige Merkwürdigkeiten." 

28.12.2018 | Ankündigungen von SPD Kreisverband Ravensburg

Der SPD-Kreisverband Ravensburg startet fulminant ins neue Jahr!

 
Martin Schulz_ Portrait_2019_2

Neujahrsempfang 2019 mit MARTIN SCHULZ

Hauptredner für den gemeinsamen Neujahrsempfang der SPD-Kreisverbände Ravensburg und Biberach am 18. Januar 2019 wird MARTIN SCHULZ sein.

Martin Schulz ist Mitglied des Deutschen Bundestags, war 2017 SPD-Kanzlerkandidat und zuvor Präsident des Europäischen Parlaments sowie Bürgermeister.

Martin Schulz ist überzeugter Europäer und gilt als einer der besten Redner auf der politischen Bühne.

Heike Engelhardt, Vorsitzende des Kreisverbandes Ravensburg und Martin Gerster, Vorsitzender des Kreisverbandes Biberach, laden alle SPD-Mitglieder in den Kreisen herzlich zu diesem Empfang ein.

Mehr Infos: siehe Termine 

19.12.2018 | Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Einwanderungsgesetz ist „Meilenstein für Baden-Württemberg“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als „großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt“ begrüßt. „Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften“, erklärte Stoch. „Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen.“

15.12.2018 | Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesvorstand für Volksbegehren zu gebührenfreien Kitas

 
Der neue Landesvorstand

Malu Dreyer beim Startschuss am 7. Januar in Stuttgart – 718 Millionen Euro für Baden-Württemberg durch das Gute-Kita-Gesetz

Der neu gewählte Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat sich am Samstag einstimmig für die Durchführung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas und Kindergärten ausgesprochen. „Durch das neue Gute-Kita-Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey gibt es jetzt überhaupt keine Ausrede mehr für die Regierung Kretschmann, nicht in die Beitragsfreiheit einzusteigen“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

11.12.2018 | Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Gegen gebührenfreie Kitas punkten weder finanzielle noch rechtliche Ausreden“

 

Mit Unverständnis hat der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch auf die jüngsten Aussagen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur SPD-Initiative eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas im Land reagiert. „Weder finanzielle noch rechtliche Ausreden können bei diesem Thema punkten“, so Stoch. „Baden-Württemberg hat erhebliche finanzielle Spielräume, um Kita-Plätze zu schaffen, die Qualität zu fördern und die Gebührenfreiheit umzusetzen. Schließlich gibt es auch vom Bund Milliardenhilfen über das Gute-Kita-Gesetz.

09.12.2018 | Europa von SPD Baden-Württemberg

Stoch zur Europaliste der SPD: „Unser Blick geht nach vorne“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Europa-Delegiertenkonferenz der SPD in Berlin:

„Heute ist deutlich geworden: Die SPD ist die Europapartei in Deutschland. Mit Katarina Barley haben wir eine profilierte Frontfrau, die als ‚geborene Europäerin’ wie keine zweite für ein Europa der Hoffnung und der Zukunft steht.

Als SPD Baden-Württemberg haben das rausgeholt, was in dieser Situation möglich war. Zufrieden stellt es uns natürlich nicht, weil wir unsere amtierenden Abgeordneten beide auf sicheren Plätzen sehen wollten.

Die gesamte Liste.

07.12.2018 | Europa von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch erklärt zum Verzicht von Luisa Boos auf eine Kandidatur auf Platz 15 der Europawahlliste der SPD:

 

„Der Schritt von Luisa Boos verdient großen Respekt. Ich bin ihr dafür sehr dankbar. Wir werden weiter mit aller Kraft gemeinsam für eine bessere Platzierung für Peter Simon kämpfen. Die Gespräche dazu laufen weiter. Aufgrund der Interessen anderer Landesverbände bleibt es aber äußerst schwierig, Verbündete dafür zu finden. Gewissheit haben wir erst am Sonntag.“

Abgeordnete der SPD

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Leni Breymaier

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WebsoziInfo-News

21.01.2019 20:33 100 Jahre Frauenwahlrecht
Wir feiern 100 Jahre Frauenwahlrecht! Endlich durften Frauen wählen und gewählt werden. Seit 100 Jahren treten wir nun gemeinsam für unser Ideal der Gleichstellung ein. Es ist noch viel zu tun. Auf die nächsten 100! STARKE STIMMEN FÜR DEMOKRATIE

21.01.2019 20:30 Ein Bündnis für Parität!
Fraktionsübergreifend fordern weibliche und männliche Abgeordnete des Bundestages ein Paritätsgesetz für die gleiche Anzahl von Frauen und Männern im Parlament. Katja Mast und  Eva Högl erläutern die Gründe und das Vorgehen. „Veränderungen im Wahlrecht gab es immer nur, wenn mutige Frauen sich für ihre Rechte eingesetzt haben und mutige Männer mit Ihnen gekämpft haben. Gerade die Entstehung des Grundgesetzes

18.01.2019 20:30 Nukleare Aufrüstung ist keine sinnvolle Antwort
Carsten Schneider hält die Star-Wars-Pläne von Trump für Fantasien eines gefährlichen Halbstarken. Nukleare Aufrüstung könne keine sinnvolle Antwort auf sicherheitspolitische Herausforderungen sein. „Eine neue Welle nuklearer Aufrüstung kann keine sinnvolle Antwort auf die großen sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit sein. Deshalb muss alles getan werden, um die vertragsbasierte Abrüstung in Europa zu sichern und zu stärken. Hierbei kann

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