Über die Arbeit der SPD-Fraktion im Gemeinderat Weingarten

von Helga Bayha, Fraktionsvorsitzende

aus der Dokumentation
"100 Jahre SPD-Ortsverein Weingarten - 1907-2007"

Wir haben im zurückliegenden Jahrhundert bei Entscheidungsfindungen und Realisierungen vieler stadtrelevanter Themenbereiche konstruktiv mitgewirkt und dabei die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst genommen. Aus langjähriger Arbeit durften wir erfahren, dass insbesondere Gemeinsinn und Verantwortungsbewusstsein unsere Stadt, zu dem gemacht haben, was sie heute ist, eine Stadt, in der man gerne tätig ist und lebt.

In der Vergangenheit haben bedeutende und mutige Persönlichkeiten unserer Fraktion die Arbeit im Gemeinderat geprägt und sich tatkräftig für das Wohl der Stadt eingesetzt. Sie sind in dieser Chronik mit eigenen Berichten vertreten.
Heute sind wir mit Helga Bayha, Doris Spieß, Udo Mann und Prof. Dr. Dietmar Schillig im Gemeinderatsgremium vertreten. Wir fühlen uns nicht nur aus Tradition, sondern gegenwärtig mehr denn je dem sozialdemokratischen Anliegen verpflichtet, Solidarität mit den Benachteiligten und Schwachen in unserer Gesellschaft zu praktizieren. Es geht uns auch immer um die Bildungschancen für unsere Kinder wie um eine gerechte Teilhabe aller Einwohner an der baulichen und wirtschaftlichen Entwicklung unserer Stadt.

Daher versucht unsere Fraktion mit all ihren politischen Möglichkeiten die Kommunalpolitik zukunftsfähig und sozialverträglich mitzugestalten. Dabei achten wir besonders darauf, die Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungsprozesse einzubeziehen, damit sie die notwendigen Veränderungen und neuen Entwicklungen in unserer Stadt verstehen und mittragen können. Wesentliche Voraussetzung hierfür ist auch die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem SPD-Ortsverein. Ausgesprochen wichtig sind der Fraktion immer auch die Anregungen von der Basis, weil sie dadurch erfährt, für wen und was sie in ihrer Tätigkeit eintritt.

Unsere Fraktion repräsentiert geradezu auf ideale Weise das bereits von August Bebel vor über 100 Jahren propagierte Ziel einer geschlechtsgerechten Zusammensetzung der politischen Gremien. Die Parität in unserer Fraktion spiegelt sich nicht nur durch die Bevölkerungszusammensetzung Weingartens wider, sondern bietet zugleich auch Gewähr dafür, dass all die vielfältigen Anliegen der Bürgerschaft von uns wahrgenommen und in den Gremien vorgebracht und beraten werden. Wir meinen daher, bei unserer täglichen kommunalpolitischen Arbeit besonders nahe am „Ohr des Volkes“ zu sein.

Wir verstehen uns im Stadtrat als tatkräftiges Quartett und Impulsgeber für wichtige ökologische, kulturelle, wirtschaftliche, gesundheitspolitische, soziale und stadtplanerische Themenkomplexe und sind bei deren Lösung und Bewältigung immer für gleich gesinnte Bündnispartner dankbar. Konkret seien hier einige Bereiche genannt, die uns in jüngerer Vergangenheit intensiv beschäftigt haben wie Ganztagsschulen, Kleinkindbetreuung, Bücherei, Krankenhaus, Verkehrskonzepte, Stadtsanierung und -entwicklung. Von besonderer Relevanz ist für uns dabei, dass die Entwicklungsmöglichkeiten der Stadt kritisch überprüft und die hierfür nötigen, leider stets knappen Ressourcen der Stadt zum Wohl der Bürgerschaft - stets unter dem Aspekt der Umweltverträglichkeit - bereitgestellt und genutzt werden.

Weingarten soll weiterhin eine umweltbewusste, behindertengerechte, kinder- und familienfreundliche sowie wirtschaftlich prosperierende Stadt sein und bleiben, ein florierender Wirtschaftsstandort, eine Schul- und Hochschulstadt mit einem vielseitigen kulturellen Angebot sowie guten Wohn- und Verkehrsmöglichkeiten. Kurzum eine Wohlfühlstadt, die außerdem noch über ein Krankenhaus mit einer hohen Akzeptanz durch die Bevölkerung Weingartens und des Umlands verfügt.

gez. Helga Bayha, SPD-Fraktionsvorsitzende, März 2007