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14.01.2017 | Topartikel Gemeinderatsfraktion

Wünsche der SPD-Gemeinderatsfraktion für das Jahr 2017

 
St. Martin blickt auf die Stadt

Aus "Weingarten im Blick", Ausgabe 01/2017, vom 13. Januar 2017

Wie in den vergangenen Jahren wünscht die SPD-Gemeinderatsfraktion der Stadt Weingarten und den Bürgerinnen und Bürger der Stadt für 2017 alles Gute. Besonders wünschen wir, dass …

  • der Trend, rechte Großmäuler und Vielversprecher zu wählen, nicht auf Europa überschwappt. Wir wissen: „Trumpen“ ist gefährlich!
  • bei der Schuler-Misere nicht nur an das Gelände, sondern auch an die Beschäftigten gedacht wird.

22.01.2017 | Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD zum Haushaltsplan 2017

 

Auszug aus "Weingarten im Blick", Ausgabe 02/2017 vom 20.01.2017

                Zur vollständigen Stellungnahme der SPD kommen Sie h i e r !

Stellungnahme SPD-Fraktion

Die SPD setzt sich seit Jahren für eine verantwortliche Haushaltsgestaltung ein und hat dafür sowohl Spar-, als auch Einnahmevorschläge gemacht. Die Haushaltslage der Stadt ist weiterhin äußerst angespannt und wird sich nach den  Planungen noch weiter verschlechtern. Danach werden die städtischen Schulden, die Ende 2010 bei rund 15 Mio.€ lagen,  bis zum Jahr 2020 auf 31 Mio.€ ansteigen. Sie werden sich in einem Zehnjahreszeitraum also mehr als verdoppeln. Da ist es besonders wichtig, dass die Stadt endlich einen qualifizierten Kämmerer bekommt.

20.01.2017 | Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier: Kretschmann "rechts außen gelandet"

 

Für die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier ist Ministerpräsident Kretschmann in der laufenden Sicherheitsdebatte inzwischen "rechts außen gelandet".

Das sagte sie im Interview mit der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".

Das gesamte Interview lesen Sie hier.

18.01.2017 | Europa von SPD Baden-Württemberg

Evelyne Gebhardt zur Vizepräsidentin des EU-Parlaments gewählt

 

Breymaier: „Gerade jetzt brauchen wir überzeugte Europäerinnen und Europäer, die sich für ein vereintes Europa einsetzen“

Die Künzelsauer SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt ist heute Vormittag im ersten Wahlgang zu einer der Vizepräsidenten des EU-Parlaments gewählt worden. „Ich freue mich sehr über die Wahl zur Vizepräsidentin und bedanke mich bei allen Kollegen und Kolleginnen, die mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben“, erklärte Gebhardt. „Ich empfinde es als große Auszeichnung, von nun ab dem Präsidium der Vertreter und Vertreterinnen der europäischen Völker anzugehören.“

17.01.2017 | Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren:

 

"Die NPD ist menschenverachtend, rassistisch, antisemitisch und verfassungsfeindlich. Niemand bezweifelt das und deshalb hätte ich mir ein anderes Urteil gewünscht. Nicht die Antragsteller haben verloren, die Demokratie hat verloren.

Wir Sozialdemokraten werden die NPD auch weiterhin mit aller politischen Kraft bekämpfen, damit sie in unserem Staat nicht mehr an Bedeutung gewinnen. Das gilt im übrigen nicht nur für die NPD. Der Kampf gegen Rechtsradikalismus geht weiter."

14.01.2017 | Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ravensburg

SPD gedenkt der Baienfurter Opfer des Nationalsozialismus

 

BAIENFURT (spd) – An Baienfurter Opfer des Nationalsozialismus erinnert die SPD in einer Gedenkveranstaltung am Mittwoch, 25. Januar, 19 Uhr, im Saal des evangelischen Gemeindehauses in Baienfurt

09.01.2017 | Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Jahresauftakt: SPD fordert bezahlbares Wohnen

 

Die SPD Baden-Württemberg hat bei ihrem politischen Jahresauftakt Eckpunkte eines neuen wohnungspolitschen Konzepts vorgestellt. "Wohnen ist ein Menschenrecht", erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. Das betreffende Impulspapier gibt es hier. Fragen und Antworten rund um das Thema Wohnungsbau sind hier.

05.01.2017 | Europa von SPD Baden-Württemberg

Die SPD Baden-Württemberg trauert um Rolf Linkohr

 

Die SPD in Baden-Württemberg trauert um den langjährigen Europaabgeordneten Rolf Linkohr, der am Donnerstag im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Der promovierte Physiker Linkohr war von 1979 bis 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments. Mit seinem hohen Sachverstand und Sprachkenntnissen war der Energieexperte, auch weit über Parteigrenzen hinweg, hoch anerkannt.

Hier geht es zu den politischen Lebenserinnerungen von Rolf Linkohr.

03.01.2017 | Ortsverein

110 Jahre Ortsverein Weingarten!

 

Aus dem genau heute vor 110 Jahren - am 3. Januar 1907 - erschienenen Bericht in der "Schwäbischen Tagwacht", dem "Organ der Sozialdemokraten Württembergs", geht hervor, dass am 30.Dezember 1906 im Weingartener Gasthof "Zur Brücke" ein Sozialdemokratischer Verein gegründet wurde, dem sofort 23 Mitglieder beigetreten sind.
Wir wünschen dem inzwischen 110 Jahre alten Verein - wie damals die Tagwacht - "ein kräftiges Wachsen, Blühen und Gedeihen"!
                     Weitere Infos finden Sie dazu in der Chronik 100 Jahre SPD Weingarten (ab Seite 14)

Bericht der Schwäbischen Tagwacht vom 03.01.1907

Weingarten.   Am 30. Dezember fand hier im Gasthaus „Zur Brücke“ eine Versammlung zwecks Gründung eines Sozialdemokratischen Vereins statt. In seinem dreiviertelstündigen Vortrag  referierte Genosse Rueß aus Ulm, dass es geboten sei, nicht allein durch materielle Unterstützung der Sozialdemokratie sich und seiner Angehörigen zu nützen, sondern selbst als Mitstreiter einzutreten in die Reihen der Kämpfer für eine bessere Zukunft des Proletariats. Reicher Beifall belohnte den Redner für seine Ausführungen.

Hierauf wurde zur Gründung eines sozialdemokratischen Vereins geschritten, dem sofort 23 Mitglieder beitraten. Nachdem aus ihrer Mitte ein tüchtiger  Ausschuß gewählt worden, wurde der junge Verein, dem durch die Proporz- und Reichstagswahlen schon eine Probeleistung bevorsteht, von den anwesenden Ravensburger Genossen beglückwünscht und die interessante Veranstaltung mit einem dreifachen Hoch auf die internationale, völkerbefreiende Sozialdemokratie die Veranstaltung geschlossen. Wir wünschen dem jungen Verein ein kräftiges Wachsen, Blühen und Gedeihen!

Schwäbische Tagwacht vom 03.01.1907

21.12.2016 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ravensburg

Kreis-Haushaltsrede 2017

 

Die Verwaltung hat diesmal einen Haushalt vorgelegt, der in dem üblichen und ordentlichen Verfahren zu Stande gekommen ist. Wir erinnern uns, dass der letzte Haushalt in einer Art Mischverfahren entstanden ist. Wichtige Eckpunkte sind vorab im Verwaltungsausschuss beschlossen worden. Was dann dazu geführt hat, dass der Landrat im Kreistag bei der Haushaltseinbringung selbst in mahnende Distanz zu seinem eigenen Haushalt gegangen ist.

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WebsoziInfo-News

17.01.2017 21:11 Oppermann: Wir hätten uns ein NPD-Verbot gewünscht
Thomas Oppermann bedauert die Entscheidung des Verfassungsgerichtes, die NPD nicht zu verbieten. Dennoch gewinnt er den Äußerungen des Gerichts Positives ab. Er äußert sich auch zur Sicherheitsdebatte und zum Brexit. Das Pressestatement auf spdfraktion.de als Videobeitrag

12.01.2017 20:39 Info der Woche: Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit
Kabinett beschließt Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit Die SPD stärkt die Rechte von Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Ministerin Manuela Schwesig hat den Widerstand von CDU und CSU im Kabinett überwunden und das Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit durchgesetzt. Noch immer bekommen Frauen im Schnitt 21 Prozent weniger Lohn als Männer. Wer ungerecht bezahlt wird, kann künftig mehr

11.01.2017 20:27 SPD Fraktion: Mehr Gerechtigkeit im Fokus
SPD-Fraktion trifft sich zur Jahresauftaktklausur Ein handlungsfähiger Staat, der verlässlich für Sicherheit und mehr Gerechtigkeit sorgt – das ist zentrales Thema der turnusmäßigen Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion. An diesem Donnerstag und Freitag kommen die sozialdemokratischen Abgeordneten im Berliner Reichstagsgebäude zusammen, um über die allgemeine politische Lage zu sprechen und ihre weiteren politischen Vorhaben zu beraten. Am

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