Herzlich Willkommen
beim gemeinsamen Internetauftritt des SPD-Ortsvereins Weingarten und der SPD-Gemeinderatsfraktion.
Auf der Startseite bringen wir Nachrichten aus Weingarten, dem Kreis Ravensburg und aus Baden-Württemberg. Unter Termine finden Sie die Veranstaltungen des Ortsvereins sowie des SPD-Kreisverbandes und unter Ortsverein bzw. Gemeinderatsfraktion Berichte über die Arbeit der SPD in Weingarten sowie die SPD-Ansprechpartner vor Ort.
In der Fotogalerie schließlich zeigen wir Bilder von den Weingartener "Hochfesten" Fasnet, Blutritt und Welfenfest.
Doris Spieß
Ortsvereinsvorsitzende
Reinhold Entreß
Webmaster der SPD Weingarten
.
Innenminister Reinhold Gall: „Erfolgreiche Polizeiarbeit braucht Bürgernähe sowie eine straff organisierte und leistungsstarke Polizeiorganisation“
Baden-Württemberg kann nur mit einer bürgernahen und leistungsstarken Polizei eines der sichersten Bundesländer in Deutschland bleiben. „Dafür wollen wir jetzt die richtigen Voraussetzungen schaffen“, betonte Innenminister Reinhold Gall bei der Vorstellung der Eckpunkte für die badenwürttembergische Polizeireform am Mittwoch, den 25. Januar 2012 in Stuttgart.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 25.01.2012
Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel
"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 23.01.2012
Das Kultusministerium hat jetzt die ersten 34 Schulen im Land ausgewählt, die sehr gute Aussichten haben, im Schuljahr 2012/2013 erste Gemeinschaftsschulen des Landes zu werden. "Die Eltern, Lehrkräfte und Kommunalpolitiker vor Ort können jetzt planen, ab dem kommenden Schuljahr mit einer Gemeinschaftsschule an den Start zu gehen", erklärte Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer. Und: "Das Land kann mit der Gemeinschaftsschule künftig eine Schulart anbieten, in der die Kinder länger gemeinsam lernen und dadurch insgesamt bessere Ergebnisse erzielt werden. Damit stehen wir vor einer nachhaltigen Veränderung des Schulsystems."
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 16.01.2012
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat sich nach der SPD-Klausur in Bad Boll (Kreis Göppingen) in der Wirtschaftspolitik klar vom grünen Koalitionspartner abgegrenzt. Ein Verzicht auf den verstärkten Einsatz von Technologie käme für die SPD nicht in Frage, so Schmid.
"Der entscheidende Punkt ist, dass wir die Herausforderung der ökologischen Modernisierung nur durch mehr Technologie bewältigen", sagte der Finanz- und Wirtschaftsminister der Nachrichtenagentur dpa nach dem Treffen in Bad Boll. Schmid fügte hinzu: "Eine Verzichtsrhetorik kann für ein Industrieland wie Baden-Württemberg kein Weg sein." Das Land dürfe sich angesichts der unsicheren Konjunkturaussichten nicht auf seinen Lorbeeren ausruhen, sondern müsse helfen, die Wirtschaft zu stabilisieren.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 15.01.2012
Innenminister Reinhold Gall hat sich am heutigen Freitag, 13. Januar 2012, seit fünf Uhr morgens über den Polizeieinsatz am Südflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs unterrichten lassen. Dort will die Bahn mit den Vorarbeiten für den Rückbau beginnen. „Ich bin sehr erleichtert über den friedlichen Ablauf der Räumung dieses Baustellenbereichs“, betonte der Minister. Er sei aber immer optimistisch gewesen, weil sich die Polizei außerordentlich gut vorbereitet habe und er darauf baue, dass die Gegner von Stuttgart 21 das Ergebnis der Volksabstimmung akzeptierten.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 13.01.2012
Generalsekretärin Katja Mast: „Das heute vom Kabinett beschlossene Förderprogramm hätte es unter Schwarz-Gelb nie und nimmer gegeben.“
„Das heute vom Landeskabinett beschlossene Förderprogramm ‚Gute und sichere Arbeit‘ ist ein weiterer wichtiger Meilenstein auf dem Weg Baden-Württembergs zum Musterland für Gute Arbeit und Gute Wirtschaft. Damit setzen wir ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrags und ein zentrales Versprechen des SPD-Wahlprogramms konsequent um. Das ist SPD pur“, so SPD-Generalsekretärin Katja Mast. „Dieses Förderprogramm hätte es unter Schwarz-Gelb nie und nimmer gegeben.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 10.01.2012
Wünsche für das neue Jahr 2012
Ein kommunalpolitisches Jahr nähert sich seinem Ende. Die SPD- Fraktion im Gemeinderat hat im laufenden Jahr viele Ideen, Beiträge, Anträge und Wünsche in den Gemeinderat eingebracht. Für das kommende Jahr haben wir uns ebenfalls viel vorgenommen. Hier zehn gute Wünsche für Weingarten.
Veröffentlicht am 23.12.2011
Zum Sommersemester 2012 ist es so weit: Die Studierenden in Baden-Württemberg müssen keine Studiengebühren mehr bezahlen.
Die grün-rote Mehrheit hat im Landtag die Abschaffung der Studiengebühren von 500 Euro pro Semester beschlossen. Damit sorgt die Koalition für mehr Bildungsgerechtigkeit und ermöglicht einen fairen Hochschulzugang ohne finanzielle Hürden. Studieren hängt in Baden-Württemberg nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern ab.
Grün-Rot setzt mit diesem Schritt ein wichtiges Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um. Abgeschafft werden die Gebühren für alle ersten Hochschulabschlüsse, wie etwa den Bachelor. Darüber hinaus entfallen die Gebühren auch für die auf dem Bachelor aufbauenden Masterstudiengänge.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 22.12.2011
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
ein ereignisreiches, auch ein anstrengendes Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Gemeinsam haben wir geschafft, was noch vor einem Jahr unmöglich schien: Wir regieren jetzt Baden-Württemberg. Wir erneuern unser Land sozial, wirtschaftlich und ökologisch. Wir haben die Vorherrschaft der CDU nach 58 Jahren beendet!
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 21.12.2011
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
unsere Fraktion hat sich in den vorgelegten Haushaltsplan für das Jahr 2012 und in das Investitionsprogramm für die Jahre 2012 bis 2015 eingearbeitet. Die Ergebnisse und Erkenntnisse unserer Arbeit trage ich in der gebotenen Sachlichkeit in kurzer Form vor.
Veröffentlicht am 17.12.2011
Gemeinderatsfraktion 
Gemeinderatsfraktion 
